Montag,12.August2019· Nr. 185·KW 33 Unabhängige, Gegründet1856vonJ.C.C.üb Bruns
erparteiliche Zeitung
Einzelpreis1,60 Euro
Im Rauschder Farben
Minden (mt). Bunte Farbwolken über denWeserwiesen:
DassechsteHoliFarbfestivalaufden
Montag,12.August2019·Nr.185·KW33 Einzelpreis1,60Euro
WeserwiesenbeimPumpwerkwaramWochenende
erneut gutbesucht.JeweilsamEndeeines
Countdownswerfen dieTeilnehmergemeinsam
dasFarbpulverin dieLuft.DieStimmungwarentspanntundfröhlich,
auchdiePolizeimeldetkeine
Störungen.Den Ursprunghat dasHoli übrigens
inIndien,wo eseinmal imJahralseines
der heiligsten Festezelebriertwird.AlleMenschen
bewerfen sichandiesenTagenmitbuntemPulver.
Foto: LaurinMispagel/Seite5
Berlin(dpa).EinVerbotfürPlastiktütenundeine
AbwrackprämiefürÖlheizungen:
NeueVorschlägezurUmsetzungderKlimazielemachendie
Runde. Bundesumweltministerin
SvenjaSchulzewilleinVerbotvon
PlastiktüteninAngriffnehmen.
„MeinMinisteriumerarbeitetgerade
diegesetzlicheRegelung füreinPlastiktütenverbot“,
sagtedieSPD-Politikerin.
EinefreiwilligeVereinbarung
SPD-Finanzminister Olaf ScholzwilldieAbgabefürden Großteilder Zahlerstreichen.
Verbot
für
Plastiktüten
Umweltministerin
plantGesetz
mitdemHandelzurVerringerungder
Tütenseibereits
sehrerfolgreich,seit
2016sinkederVerbrauchdeutlich.
„Das sichernwir
jetztmitdemVerbotab“,
soSchulze.
AKKfordert
Abwrackprämiefür
Ölheizungen
Berlin/Das Ministerium
wolledenGesetzesentwurf
Minden Finanzminister
„inKürze“
(dpa).SPD-vorlegen,ergänzte
einSprecher.
Der MinisteriumssprecherbestätigtedenVorstoßamSonntagaufTwitterundverwiesaufZahlen,
SolidaritätszuschlagfürdenGroßteilderheutigen
OlafScholz willden wonach2018zwei
Zahler streichen. SeinMinisterium
MilliardenKunststofftragetaschenan
denKassenausgegebenwordenseien.
Dasentspreche24TaschenproEinwohnerimJahr.
leitete einen entsprechenden
ImRausch der Farben
derheiligstenFestezelebriert wird.AlleMenschenbewerfensichandiesenTagenmitbuntemPulver.
DenUrsprunghatdasHoliübrigensinIndien,
CountdownswerfendieTeilnehmergemeinsam
dasFarbpulverindieLuft.DieStimmungwarentspanntundfröhlich,
auchdiePolizeimeldetkeineStörungen.
woeseinmalimJahralseines
Foto:LaurinMispagel/Seite5
Funke-Mediengruppe:„DerVorschlagvonFinanzministerOlafScholz
ImVergleichzu2015
Gesetzesentwurfan die anderen Ressortsweiter.
Für90Prozentaller aktuellenSoli-
ist verfassungswidrig.Wenndie
UniondiesenWegmitdenSozialdemokratenmitgehenwill,
werdensie
krachendinKarlsruhescheitern.“ParteichefChristianLindnersagtedem
„Handelsblatt“,sollteScholzkeinen
Pfadfürdiekomplette Abschaffung
desSoliaufzeigen,„werdentausende
SteuerzahlerunddieFDPbisKarlsruheklagen“.
seiderVerbrauchum64Prozentzurückgegangen.
BayernsMinisterpräsidentMarkus
Söder(CSU)hatteEndeJuli angekündigt,
eineBundesratsinitiativefürein
deutschlandweitesPlastiktütenverbotzustarten.
SchulzehatteeinensolchenSchrittbisherskeptischgesehen;
Zahler solldie Abgabedamitkomplett
sieargumentierte,gesetzliche
BestimmungennähmenmehrZeitin
AnspruchalsfreiwilligeSchritte.
CDU-ChefinAnnegretKramp-Karrenbauerplädiertdafür,
denKlimaschutzübereineSteuerreformvoranzutreiben.„
DasbestehendeGesamtgebäudeausEntgelten,
Umlagen,
AbgabenundSteuernimEnergiesektormussgrundlegendumgebautwerden“,
wegfallen,weitere 6,5 Prozent
FDP-Fraktionsvize
ChristianDürrwarnte,demHaushaltdroheinZukunfteinRisikovon
20MilliardenEuroalleinausdemJahr
2020.DieseSummewerdesichdann
JahrfürJahrweitererhöhen.
NacheinemGutachtendesehemaligenPräsidentendesBundesverfassungsgerichts,
müssten Dassollverhindern,jehöherdasEinkommen,ihnnur teilweisezahlen–
dessenGehalt
fordertsieineinem
destomehr.
dassjemand,Gastbeitragfürdie„WeltamSonntag“,
densiegemeinsammitUnionsfraktionsvizeAndreasJungverfasst
hat.Darinsprechensichbeide auch
füreineAbwrackprämiefürÖlheizungenaus–
die Freigrenzeumeinen
Hans-JürgenPapier,
mussderSolispätestens2020weg.
Nachdem AuslaufendesSolidarpakts,
wennalsoderOstenkeinExtra
Euroüberschreitet,schoninvoller
Höhebelastetwird. 3,5 Prozentder
Geldmehrbekommt,könneman
die Sonderabgabenichtmehrrechtfertigen.
NachBerechnungenvonExpertengibtderBundschonheutewenigerGeldfürdieFolgenderWiedervereinigungausalserüberdenSolieinnimmt.
undfürdieAufnahme
nachhaltigerEntwicklung alsStaatszielinsGrundgesetz.
derzeitSoli-Pflichtigen müsstenden
vollenSatzvon5,5Prozent zahlen.
Unionspolitiker lobtendenVorschlag,
Minden(mt).BunteFarbwolkenüberden Weserwiesen:
DassechsteHoliFarbfestivalaufden
WeserwiesenbeimPumpwerkwaramWochenendeerneutgutbesucht.
JeweilsamEnde eines
SPD-FinanzministerOlafScholzwilldieAbgabefürdenGroßteilderZahlerstreichen.
DieFDPwittertVerfassungsbruchunddrohtmitKlage.
LautGutachtengibtderBundschon
heutewenigerfürdieWiedervereinigung
ausalserüberdenSolieinnimmt.
Der Soli-Zuschlagbeträgt5,5ProzentderKörperschaft
oderEinkommensteuer,
insgesamtbrachteerdem
StaatimHaushaltsjahr2018lautFinanzministerium
18,9Milliarden
Euroein.NebenArbeitnehmernzahlenauchGewerbetreibendewiezum
Beispiel selbstständigeHandwerker
dieAbgabe.BundestagsvizepräsidentWolfgangKubicki(
FDP)sagteder
KommentarundSeite14
MindenSport
FSCEisbergengewinnt das
DerbygegenFTDützen
EsisteinekleineÜberraschung: Zum
AuftaktderFußball-Bezirksligahatder
FSCEisbergendiefavorisierte,aberersatzgeschwächteFTDützenmit1:
betonten allerdings, dieskönne
nurderAnfangsein.„DiesemEntwurfkönnen
Gewissenzustimmen.
wirmit gutem 0(1:0)
Ergehtnocheinbisschen
geschlagen.DanielSchulzegelangper
StrafstoßdasSiegtor.Danachvergaber
allerdingsauchnocheinenElfer.Seite19
über dieVereinbarungimKoalitionsvertrag
hinaus“, sagte der
NikeGerochristodoulou
istWagneraufderSpur
WasdenkendieMenschen inMinden
überWagner?DieFotografinNikeGerochristodouloumachtMomentaufnahmen.
CDU-HaushaltsexperteEckhardtRehberg.
Unionsfraktionschef Ralph
Hintergrundder Aktionist
Brinkhaussagte:„Wirin derUnion
diegeplanteAusstellung„Wagnis.
Wagner“anlässlichderAufführungen
von RichardWagnersOpern-Zyklus
„DerRingdesNibelungen“. Seite4
halten aber weiter an dem Zielfest,
PortaWestfalica
EikeKrügeristder
HerrderFahrradwege
SeinAnliegenistdasRadwegenetz in
derStadtPorta Westfalica:Eike Krüger
istseitkurzemRadverkehrswegbeauftragter.
Das Mindener Stadtim Geradehatder Visier. denSüdender
Tageblatt gedruckt
Seite10
oder digital morgens mittags abends
für 4 Wochen zum
15 22 23
NasseMomente
Seite12
Der Soli soll weg
DieFDP wittertVerfassungsbruchunddrohtmit Klage.
denSoli für alleSteuerzahler abzuschaffen.
Daswurdebeider EinführungdesSoliversprochenundistfür
unseineFrageder Verlässlichkeit.“
Scholz'Gesetzesentwurfsollejetztzügig
Funke-Mediengruppe: „Der VorschlagvonFinanzministerOlafScholz
beraten und im Bundestagbeschlossenwerden.
CSU-Landesgruppenchef Alexander
Dobrindt betonte
ebenfalls, derVorschlag
von Scholz könne „nur
einerster Schritt“ sein.
„Die Komplettabschaffung
des Soli für alle
Steuerzahlermussinder
nächsten Wahlperiode
erfolgen.Mehrals30Jahre
LautGutachtengibtderBund schon
heuteweniger fürdieWiedervereinigung
ausalserüberdenSolieinnimmt.
nach derWiedervereinigunggehörtder
SoliindieGeschichtsbücherunseresLandes
nicht aufdieGehaltszettel derMenschen“,
und
DerMindenerBundestagsabgeordnete
und stellvertretendeSPD-FraktionsvizeAchim
Post betonte hingegen:
„Eine vollständigeAbschaffungdesSolilehntdieSPDab“.
Ersagte:„
WirwollenSchrittfürSchrittmehr
Steuergerechtigkeiterreichen,sicher
abernicht milliardenschwereSteuergeschenke
verteilen.DasGeldkönntenwirbesserfürInvestitioneninBildung
undKlimaschutz gebrauchen.“
DerGesetzentwurfbringeEntlastungeninsbesonderefürBerufstätige
niedrigeremodermittleremEinkommen.
Der Soli-Zuschlag beträgt5,5Prozent
derKörperschaft-oder Einkommensteuer,
insgesamtbrachteerdem
Staat im Haushaltsjahr2018laut Finanzministerium
18,9 Milliarden
Euroein. NebenArbeitnehmernzahlenauchGewerbetreibendewiezum
Beispiel selbstständige Handwerker
die Abgabe. BundestagsvizepräsidentWolfgangKubicki(
FDP)sagteder
Sport
GWDsteigertsich– Rang
dreibeimSpielo-Cup
Nachder schwachenLeistungim
HalbfinalehatsichGWDMinden
gesteigertundwurdenacheinem
SieggegenBundesliga-Konkurrent
LeipzigDritterbeimSpielo-Cup.
DenTurniersiegfeierteMitausrichterTuS
N-Lübbecke. Seite17
sagte Dobrindt.
Lokales
„Wichtigist,dassmansichtraut
zusprechen.“
Die22-jährigeStudentin HanienHardanleitet
einenSprachkurs für angehendeSchüler.
VondenFortschrittenihrerSchüler istsiebegeistert. Seite3
mit
ist verfassungswidrig. Wenn die
Union diesen WegmitdenSozialdemokratenmitgehenwill,
krachendinKarlsruhescheitern.“Parteichef
werden sie
ChristianLindnersagtedem
„Handelsblatt“,sollte Scholz keinen
Pfadfürdiekomplette Abschaffung
desSoliaufzeigen,„werdentausende
SteuerzahlerunddieFDPbisKarlsruhe
klagen“. FDP-Fraktionsvize
ChristianDürr warnte,dem HaushaltdroheinZukunfteinRisiko
20MilliardenEuroalleinausdemJahr
von
2020.DieseSummewerdesich dann
JahrfürJahrweitererhöhen.
Nacheinem Gutachtendes ehemaligenPräsidentendesBundesverfassungsgerichts,
Hans-JürgenPapier,
muss derSoli spätestens2020weg.
Nach dem Auslaufen desSolidarpakts,
wennalso derOstenkein Extra
Geld mehrbekommt,könneman
die Sonderabgabenichtmehrrechtfertigen.
NachBerechnungenvonExpertengibtderBundschonheuteweniger
Geld fürdieFolgen derWiedervereinigungausalserüberdenSolieinnimmt.
KommentarundSeite14
AKKfordert
Abwrackprämiefür
Ölheizungen
bisher skeptisch gesehen;
Bestimmungen nähmen mehrZeitin
AnspruchalsfreiwilligeSchritte.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer
plädiert dafür, denKlimaschutzüber
eineSteuerreform voranzutreiben.
„Das bestehende Gesamtgebäude
aus Entgelten, Umlagen,
Abgaben und SteuernimEnergiesektormuss
grundlegend umgebaut
Gastbeitragfürdie „Weltam Sonntag“,
densiegemeinsammitUnionsfraktionsvize
hat.Darinsprechen sichbeide auch
für eineAbwrackprämiefür Ölheizungenaus–
nachhaltigerEntwicklungalsStaatsziel
insGrundgesetz.
Minden Sport
NikeGerochristodoulou
istWagneraufderSpur
WasdenkendieMenschen inMinden
überWagner?DieFotografinNikeGerochristodouloumachtMomentaufnahmen.
Hintergrundder Aktionist
einmaligen Sonderpreis Wagner“ für diegeplanteAusstellung„vonRichardWagners anlässlichder Aufführungen
„DerRingdesNibelungen“. Opern-nur Wagnis.
Zyklus
9,90 €1!
Seite4
Verbot
für
Plastiktüten
Umweltministerin
plantGesetz
Berlin(dpa).EinVerbotfürPlastiktütenund
eineAbwrackprämie für Ölheizungen:
NeueVorschläge zurUmsetzungder
Klimazielemachendie
Runde. Bundesumweltministerin
SvenjaSchulzewill einVerbot von
Plastiktüten in Angriff nehmen.
„MeinMinisteriumerarbeitet gerade
die gesetzlicheRegelung für einPlastiktütenverbot“,
sagtedieSPD-Politikerin.
EinefreiwilligeVereinbarung
mitdemHandelzurVerringerungder
Tüten sei bereits
sehrerfolgreich,seit
2016sinkederVerbrauch
deutlich.
„Das sichern wir
jetztmitdemVerbotab“,
so Schulze.
Das Ministerium
wolleden Gesetzesentwurf
„inKürze“
vorlegen, ergänzte
einSprecher.
Der Ministeriumssprecher
bestätigtedenVorstoßamSonntag
aufTwitterundverwies
aufZahlen, wonach 2018zwei
MilliardenKunststofftragetaschenan
denKassenausgegeben wordenseien.
Dasentspreche24TaschenproEinwohnerim
Jahr.ImVergleichzu2015
seiderVerbrauchum 64Prozentzurückgegangen.
BayernsMinisterpräsidentMarkus
Söder(CSU)hatteEndeJuliangekündigt,
eineBundesratsinitiativefürein
deutschlandweites Plastiktütenverbotzustarten.
SchulzehatteeinensolchenSchritt
sieargumentierte,gesetzliche
werden“,fordert sie ineinem
AndreasJungverfasst
undfürdieAufnahme
FSCEisbergen gewinnt das
DerbygegenFT Dützen
EsisteinekleineÜberraschung:Zum
AuftaktderFußball-Bezirksligahatder
FSC Eisbergendiefavorisierte,aberersatzgeschwächte
FTDützenmit1:0(1:0)
geschlagen. DanielSchulzegelangper
StrafstoßdasSiegtor.Danachvergaber
allerdingsauchnocheinenElfer.Seite19
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Der Solisoll weg
Berlin/Minden(dpa).SPD-FinanzministerOlafScholzwilldenSolidaritätszuschlag
fürdenGroßteilderheutigenZahlerstreichen.
SeinMinisteriumleiteteeinen
entsprechenden
GesetzesentwurfandieanderenRessortsweiter.
Für90ProzentalleraktuellenSoli-
ZahlersolldieAbgabe damitkomplettwegfallen,
weitere6,5Prozent
denSolifüralleSteuerzahlerabzuschaffen.
DaswurdebeiderEinführungdesSoliversprochenundistfür
unseineFragederVerlässlichkeit.“
Scholz'GesetzesentwurfsollejetztzügigberatenundimBundestagbeschlossenwerden.
müsstenihnnurteilweise zahlen–
jehöherdasEinkommen,destomehr.
Dassollverhindern,dassjemand,dessenGehaltdieFreigrenzeumeinen
Euro überschreitet,schoninvoller
Höhebelastetwird.3,5Prozentder
derzeitSoli-Pflichtigenmüsstenden
vollenSatzvon5,5Prozentzahlen.
Unionspolitikerlobten denVorschlag,
CSU-LandesgruppenchefAlexanderDobrindtbetonte
ebenfalls,derVorschlag
von Scholzkönne„nur
einersterSchritt“sein.
„Die KomplettabschaffungdesSolifüralle
Steuerzahlermussin der
nächstenWahlperiode
erfolgen.Mehrals30JahrenachderWiedervereinigunggehörtderSoliin
betontenallerdings,dieskönnenurderAnfangsein.„
DiesemEntwurfkönnenwirmitgutemGewissenzustimmen.
ErgehtnocheinbisschenüberdieVereinbarung
imKoalitionsvertraghinaus“,
sagteder
CDU-HaushaltsexperteEckhardtRehberg.
UnionsfraktionschefRalph
Brinkhaussagte:„WirinderUnion
haltenaberweiterandem Ziel fest,
abernichtmilliardenschwereSteuergeschenkeverteilen.
DasGeldkönntenwirbesser
fürInvestitioneninBildungundKlimaschutzgebrauchen.“
DerGesetzentwurfbringe EntlastungeninsbesonderefürBerufstätigemit
niedrigeremodermittleremEinkommen.
die Geschichtsbücher
nichtaufdieGehaltszettelderMenschen“,
sagteDobrindt.
DerMindenerBundestagsabgeordneteundstellvertretendeSPD
FraktionsvizeAchimPost
betontehingegen:„
EinevollständigeAbschaffungdesSolilehnt
dieSPDab“.Ersagte:„
WirwollenSchrittfürSchrittmehr
Steuergerechtigkeiterreichen,sicher
Porta Westfalica
EikeKrügeristder
HerrderFahrradwege
SeinAnliegenistdasRadwegenetzin
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dreibeimSpielo-Cup
NachderschwachenLeistungim
HalbfinalehatsichGWDMinden
gesteigertundwurdenacheinem
Sieg gegenBundesliga-Konkurrent
LeipzigDritterbeimSpielo-Cup.
DenTurniersiegfeierteMitausrichterTuSN
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Lokales
„Wichtigist,dassmansichtraut
zusprechen.“
Die 22-jährigeStudentinHanienHardanleitet
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