So viel Schnee habe ich schon lange nicht mehr gesehen und geschoben. Fast jeden Tag bin ich überrascht, wie morgens die Zeitung im Briefkasten liegt, obwohl der Schnee wieder mehr geworden ist. Gestern musste ich meine Dachrinne freischaufeln – alles eingefroren und es drückte Wasser in die Abdeckungen. Heute wahr Schulanfang für unsere Kinder und der Morgenverkehr im Schnee eine gewisse Herausfordung für alle Beteiligten.
Was für das verschneite Private gilt – trifft auch für die Regierungsarbeit zu. Im Moment hakt es hier und da, manche kommen politisch ins Schleudern. Bundestagspräsident Norbert Lammert beklagte auch schon das Erscheinungsbild von Teilen der Koalition. Aber: wir arbeiten dran, dass dies besser wird. Es lohnt sich für die Ziele des Koalitionsvertrages zu arbeiten – im Sinne unseres Landes.
Für die Finanzpolitik des Bundes wird das Jahr 2010 das schwierigste Jahr seit Bestehen der Bundesrepublik – zumindest gemessen an der Höhe der Verschuldung, die wir vor allem zur Abfederung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise machen. Die internationale Staatengemeinschaft hatte vereinbart, die Konjunktur in diesem Jahr auch noch über Schulden zu stützen. Für die folgenden Jahre erwarte ich eine verbesserte wirtschaftliche Entwicklung, damit gibt es weder die Notwendigkeit noch die Legitimation weiterer Großverschuldung wie im Jahr 2010. Das ist ein wichtiges Signal für die nachfolgende Generationen. Denn kein Staat gesundet wirtschaftlich, wenn seine Finanzen nicht in Ordnung sind. Ich jedenfalls freue mich, daran mitzuwirken, dass dieser Staat wieder finanzpolitisch auf festen Grund kommt. Es ist zu erwarten, dass das finanzpolitische Schneeschieben länger anhält als die derzeitige Winterphase im Mindener Land.
Es grüsst herzlich zum neuen Jahr
Ihr Steffen Kampeter