Im Grunde habe ich immer das Gefühl, dass die Zeiger meiner Uhren, wie von Geisterhand bewegt, sich viel zu schnell bewegen. Am kommenden Sonntag dann mal wieder sowieso… Jetzt kann man über den Sinn oder Unsinn der Zeitumstellung denken was man will, und die Antworten auf “energiesparende Sommerzeit oder doch lieber biochronologische Normalzeit?” sind genauso umstritten wie die Frage selbst.
Was generell gilt: Überall ticken die Uhren anders…
Darauf hat in dieser Woche Wolfgang Schäuble hingewiesen: In unserer globalisierten Welt, sagte er, und in einer Zeit, in der Verbindungen eher schwächer werden und es immer schwieriger wird, die Menschen zu erreichen, ist es um so wichtiger, dass die Bindung der Bürgerinnen und Bürger in und an ihre Gemeinde stark und lebendig bleibe.
Voraussetzung dafür sind vitale, gesunde und handlungsfähige Kommunen. Gegenwärtig aber, herrscht in deren Finanzsäckeln nicht nur bedrohliche Flaute, sondern akute Ebbe.
Was wiederum verantwortlich für tiefe Sorgenfalten ist – vor allem auch auf der Stirn des Bundesfinanzministers. Weil, eben weil, die Lebensfähigkeit und Leistungsfähigkeit der Kommunen die Grundlage für Nachhaltigkeit und Stabilität unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung bilden.
Hier ist guter Rat gefragt: Eine eigens eingesetzte Regierungskommission soll uns bei der Antwort helfen. Bis zum Herbst wird diese uns ein Konzept zur langfristigen Konsolidierung der kommunalen Finanzen vorlegen.
Diesbezüglich sind die Uhren also schon gestellt.
Bei Interesse gelangen Sie hier zur Rede des Bundesfinanzministers zur Lage der kommunalen Finanzen im Deutschen Bundestag.